Gesellschaftsrecht

Arbeitnehmer oder Arbeitgeber: Welche Stellung nimmt – aus Sicht des Arbeitsrechts – der (angestellte) Geschäftsführer einer GmbH ein?

Mit der besonderen Stellung des angestellten Geschäftsführers im Arbeitsrecht und speziell dem Geschäftsführerdienstvertrag befassen wir uns in einem aktuellen Beitrag auf unserer Themen-Website zum Arbeitsrecht. Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht in unserer Kanzlei in Frankfurt, stellt hierin die besondere Stellung des angestellten Geschäftsführers als Vertreter des Arbeitgebers heraus und zeigt, wie dennoch über den Geschäftsführerdienstvertrag typische Arbeitnehmerrechte wie das Kündigungsschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz auf den Geschäftsführer einer GmbH ausgedehnt werden können.

Besonderes Augenmerk legt Rechtsanwältin Sonja Reiff in ihrem Fachbeitrag auch auf die Sozialversicherungspflicht für GmbH Geschäftsführer und empfiehlt im Zweifelsfall eine frühzeitige Klärung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Lesen Sie hier mehr: Der Geschäftsführerdienstvertrag im Arbeitsrecht

Tag-It: Arbeitsrecht, GmbH-Recht, Geschäftsführerdienstvertrag, GmbH Geschäftsführer

Unternehmensgründung, Änderungen im Handelsregister, Umorganisation oder Regelung der Nachfolge: Weitreichende Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Gesellschaftern müssen in vielen Fällen durch eine notarielle Beratung, Beglaubigung oder Beurkundung rechtlich abgesichert werden. Einen ersten Überblick über die hierfür anfallenden Kosten und Gebühren bieten Ihnen die Notarkosten-Beispiele der Bundesnotarkammer. Weiterlesen „Notarkosten für Unternehmen“

Am 14.04.2014 hat der EU-Ministerrat eine von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Richtlinie für eine bessere Anwendung des Rechts der EU-Bürgerinnen und -Bürger, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten, angenommen. Den Mitgliedsstaaten bleiben nun zwei Jahre Zeit, diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Durch die neuen Vorgaben soll der freie Zugang zu einem gesamteuropäischen Arbeitsmarkt erleichtert und noch immer bestehende Hemmnisse ausgeräumt werden. Diese bestehen laut EU-Kommission beispielsweise in mangelnder Kenntnis des EU-Rechts seitens öffentlicher und privater Arbeitgeber und Schwierigkeiten mobiler Bürgerinnen und Bürger bei der Suche nach Informationen und Unterstützung in den Aufnahmemitgliedstaaten.

Weiterlesen „Neue EU-Richtlinie zur Verbesserung der Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten“

„Was jeder Büro-Insasse wissen sollte“ unter diesem Titel mit markiger Wortwahl veröffentlichte vor kurzen die Wirtschaftswoche ein Interview, in dem Rechtsanwältin Kristina Brinkmann aus Düsseldorf auf praxisnahe Fragen im Arbeitsalltag eingeht.

Darf der Hund mit ins Büro? Kann ich als Arbeitnehmer Stehpult, Swopper-Hocker oder ähnliche Spezialmöbel einfordern? Wie ist das mit „Sie“ und „Du“? Und darf ich es mir an meinem Arbeitsplatz ganz nach eigenem Gusto häuslich einrichten?

Am besten sollte man solche Fragen, die das tägliche Miteinander und Betriebsklima beeinflussen, einvernehmlich mit Kollegen und Arbeitgeber klären. Was das Arbeitsrecht hierzu sagt, lesen Sie hier.

Tag-It: Arbeitsrecht, Arbeitsplatz, Büro, Kollegen, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Wirtschaftsrecht, Unternehmen

Schon seit längerem wird das Thema der „Frauen-Quote“ für Führungspositionen heiß diskutiert, mit durchaus schlüssigen Argumenten auf beiden Seiten. So steht der Ansicht, dass das Geschlecht nicht „per Gesetzt“ Auswahlkriterium für eine bestimmte Position sein dürfe, die Beobachtung gegenüber, dass die vorhandenen Strukturen in einer „gewachsenen Männerwelt“ eben doch real Zugangshemmnisse für Frauen in Führungspositionen begründen. Weiterlesen „Gesetzesvorlage zur Förderung von Frauen in Führungspositionen“

Keine Regel ohne Ausnahme. Dies gilt auch im Arbeitsrecht beim Thema Entgeltfortzahlung bei Krankheit. Grundsätzlich legt das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) fest, dass der Arbeitgeber das Gehalt seines Arbeitnehmers während der Dauer der Erkrankung, jedoch höchstens 6 Wochen fortzahlen muss.
Damit jedoch überhaupt ein Anspruch auf die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) entsteht sind bestimmte Voraussetzungen notwendig. Der Arbeitnehmer muss hierzu arbeitsunfähig erkrankt sein, die Arbeitsunfähigkeit unverschuldet sein und das Arbeitsverhältnis bereits seit über 4 Wochen ununterbrochen bestehen. Zudem muss der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit durch die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung belegen. Legt er diese nicht vor, kann der Arbeitgeber die Entgeltzahlung vorläufig verweigern. Weiterlesen „Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall“

Änderungen im Handelsregister können durch Erteilung einer Vollmacht auch durch beauftragte Personen, nicht nur durch die eingetragenen Vertretungsorgane einer Gesellschaft durchgeführt werden. Die Vollmacht muss durch einen Notar beglaubigt werden und die Erteilung einer Vollmacht hierbei ist durchaus nicht unüblich. Weiterlesen „Bevollmächtigung bei Handelsregisteranmeldung“

Von Bettina Schmidt

Nach Aufhebung von § 17 GmbHG durch das MoMiG bestand Streit innerhalb der Literatur und Rechtsprechung zu der Frage, ob ein materiell-rechtlicher Teilungsakt in Form eines Teilungsbeschluss vor der Abtretung des Teilgeschäftsanteils notwendig sei.  Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun geklärt: Weiterlesen „Teilung von GmbH-Geschäftsanteilen durch Abtretung und Zustimmungsbeschluss“

Der Wechsel in der Geschäftsführung einer GmbH ist eine einschneidende Situation für die Gesellschaft. Es ist daher wichtig, den Wechsel in der Geschäftsführung sorgfältig zu planen und durchzuführen.

Der alte Geschäftsführer muss abberufen und von seinen Pflichten entbunden werden. Dies geschieht durch einen Beschluss der Gesellschafterversammlung. Der neue Geschäftsführer wird von der Gesellschafterversammlung ebenfalls durch Beschluss bestellt. Weiterlesen „Wechsel in der GmbH-Geschäftsführung“