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Frankfurt ist bekannt als Wirtschaftsmetropole mit dynamischer Entwicklung. Dies bietet große Chancen, birgt aber auch Probleme wie ein knappes Immobilien- und Wohnungsangebot, steigende Immobilienpreise – jeder der eine Wohnung oder ein Haus in Frankfurt kaufen möchte, kann dies nachvollziehen – Belästigung durch Verkehr, Lärm und einiges mehr. Weiterlesen „Hinweis: Visionsveranstaltung Frankfurt“

Trotz Haftungsbeschränkung der Gesellschaft müssen GmbH Geschäftsführer für die Schäden der eigenen Pflichtverletzungen ggf. mit ihrem privaten Vermögen haften. Über das brisante Thema der GmbH-Geschäftsführer-Haftung sind auch wir in einem früheren Fachartikel bereits eingegangen. Eine interessante Hilfestellung in Form von 10 Goldenen Regeln für GmbH Geschäftsführer bietet nun auch lexware in seinem Blog. Im Einzelfall ist eine Beratung durch einen auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwalt sicherlich empfohlen, lesenswert ist der Artikel jedoch allemal. Weiterlesen „Wirtschaftsrecht, GmbH-Recht: 10 goldene Regeln zur GmbH-Geschäftsführer-Haftung“

Beim Thema Gesundheitsvorsorge haben deutsche Chefs und Führungskräfte im europäischen Vergleich Nachholbedarf. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung des Stressreports 2012 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Rund 40 Prozent der Befragten erhalten gar keine Unterstützung, so die Umfrage. Warum Unterstützung bei Stressbewältigung und Gesundheitsvorsorge ein wichtiger Teil der Unternehmenskultur sein sollte, mit Vorteilen für Arbeitnehmer und Unternehmen erklärt der Haufe-Verlag in einem aktuellen Beitrag seines Personalmagazins. Weiterlesen „Arbeitsrecht und Gesundheitsvorsorge: Vorgesetzte können mit „gesunder Führung“ viel bewirken“

Erfolgt gegen einen Vorstand einer Aktiengesellschaft (AG) im Rahmen eines Ermittlungs- oder Strafverfahrens eine Geldauflage und hat er hierdurch gleichzeitig seine Pflichten gegenüber der Gesellschaft verletzt, so muss die Übernahme der Strafsanktion von der Gesellschaft durch die Hauptversammlung beschlossen werden. Der Beschluss zur Übernahme der Geldauflage durch die Gesellschaft kann in diesem Fall nicht alleine durch Beschluss des Aufsichtsrates erfolgen. Weiterlesen „Entscheidungsbefugnis zur Übernahme einer gegen ein Vorstandsmitglied verhängten Geldauflage“

Am 30.10.2014 findet in der IHK Frankfurt am Main eine Veranstaltung des TÜV KNOW-HOW CLUB statt, die die Notwendigkeiten und gesetzlichen Rahmenbestimmungen zum Thema baulicher, anlagentechnischer und organisatorischer Brandschutz näher beleuchtet. Zielgruppe sind vor allem Brandschutzbeauftragte sowie für den Brandschutz verantwortliche Personen in Unternehmen und Institutionen.

Neben Themen wie „Neue Vorschriften zum organisatorischen Brandschutz“, „Sicherheit bei Großveranstaltungen“ und „Rechtsprechung zum technischen und betrieblichen Brandschutz in Arbeitsstätten“ findet auf der Veranstaltung auch ein Feuerlöscher-Training statt.

Weitere Informationen und Anmeldung finden Sie unter:
http://www.frankfurt-main.ihk.de/veranstaltungen/2014/10/16323/index.html

Tag-It: Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Brandschutz, Veranstaltungen IHK Frankfurt

Hat ein Arbeitnehmer einen Unfall, haftet der Arbeitgeber nicht zwingend bei jeder ihm vorzuwerfenden Verletzung von Unfallverhütungsvorschriften. Dies entschied nun das OLG Schleswig-Holstein.

Im vorliegenden Fall war der Mitarbeiter eines Bauunternehmers auf der Baustelle eines Einfamilienhauses im Kellerbereich durch noch nicht gesicherte Schaltafeln an einem Treppenschacht verunfallt. Entsprechend der gesetzlichen Unfallverhütungsvorschrift hätte hier zum Zeitpunkt der angeordneten Arbeiten bereits eine Absturzsicherung angebracht sein müssen. Die zuständige Berufsgenossenschaft kam als gesetzlicher Unfallversicherer zunächst für die Folgen des Unfalls auf, verlangte anschließend jedoch vom Beklagten die Erstattung der Kosten. Nachdem der Klage zunächst vom Landesgericht stattgegeben wurde, hob das OLG nun im Berufungsverfahren das Urteil auf und wies die Klage ab.

Da der Arbeitgeber an die Berufsgenossenschaft Beiträge für die Unfallversicherung gezahlt hat, sei er bei einem Arbeitsunfall eines Mitarbeiters nur bei subjektiv schlechthin unentschuldbaren Fehlverhalten verpflichtet, der Berufsgenossenschaft die Aufwendungen für den Arbeitsunfall zu erstatten, so die Begründung des OLG.

Einen ausführlichen Kommentar finden Sie hier.

Tag-It: Arbeitsrecht, Unfallversicherung, Berufsgenossenschaft, Haftung, Unfallschutz

Bei der Bestimmung von Ersatzaufsichtsratsmitgliedern ist das Registergericht nicht zwingend an die Anträge der Beteiligten gebunden, sondern kann nach pflichtgemäßem Ermessen selbst entscheiden. Dies stellte nun das Oberlandesgericht Bamberg in einem Beschluss klar. Das Registergericht habe sich bei seiner Entscheidung ausschließlich an den Interessen der Gesellschaft auszurichten und insbesondere satzungsrechtliche oder gesetzliche Anforderungen an die Person des Aufsichtsratsmitgliedes zu beachten, so die Bamberger Richter. Weiterlesen „Freie Entscheidung bei gerichtlicher Bestellung von Ersatzaufsichtsratsmitgliedern“

Ein Gesellschaftsvertrag kann bestimmen, dass die Gesellschafter bei Gesellschafterstreitigkeiten erst dann vor staatlichen Gerichten klagen können, wenn ein außergerichtliches Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde. Hierüber berichtet aktuell der Haufe-Verlag in Bezug auf ein Urteil vom OLG Frankfurt. Weiterlesen „Wirtschaftsrecht: Schlichtungsverfahren zwingend im Gesellschaftervertrag vorschreiben“